Disclaimer, engl. = Ausschlussklausel
"Ein
Hinweis, der notwendig sein kann, um Internet- Nutzer, die von dem,
was sie tun, nichts - aber auch gar nichts - verstehen, - ja, so
etwas gibt es - auf Selbstverständlichkeiten aufmerksam zu machen."
Wolfgang Sander-Beuermann
Ein Ausspruch
der sich erst einmal recht hart anhört, aber leider gibt es
immer wieder Personen, die der Meinung sind die anscheinende Anonymität
des Internet für kriminelle Machenschaften zu benutzten oder
andere, die der Meinung sind sie müssten jedem, der ein Markenschutzrechtlich
geschützten Begriff auf seiner Internetpräsenz verwendet,
ohne sich diesen zu Eigen zu machen, eine Abmahnung zusenden und
mit dieser Ihr Geld verdienen. Also ist man gezwungen sich von den
einen zu distanzieren und vor den anderen zu schützen.
Der folgende
Haftungsausschluss / Disclaimer ist daher als Bestandteil meiner
Internetpräsenz zu verstehen:
Disclaimer
/ Haftungsausschluss / Erklärung
1. Inhalt der Website
/ des Onlineangebotes:
Der
Autor ist bemüht, das Onlineangebot stets aktuell und inhaltlich
richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch ist das Auftreten
von Fehlern nicht völlig auszuschließen.
Daher übernimmt der Autor keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit,
Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller
oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung
der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter
und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich
ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält
es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot
ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen
oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links:
Mit
Urteil vom 12.Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass durch
die Ausbringung von direkten oder indirekten Verweisen auf fremde
Internetseiten ("Links"), die ausserhalb des Verantwortungsbereiches
des Autors liegen, eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in
dem Fall in Kraft treten würde, d.h. er die Inhalte der gelinkten
Seite ggf. mit zu verantworten hat, in dem der Autor von den Inhalten
Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die
Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich
ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Daher erklärt der Autor hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt
der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden
Seiten erkennbar waren.
Der Autor hat auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte
oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten keinerlei
Einfluss.
Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten
aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert
wurden.
Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes
gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor
eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Bannern, Mailing-
und Linklisten.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere
für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener
Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf
welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die
jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht:
Der
Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der
verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu
beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen
und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte
geschützten Marken- und Warenzeichen, insbesondere die Software
und Kursbezeichnungen der verschiedenen Softwarehersteller und Organisationen,
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Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen
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zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt
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bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder
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in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne
ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Datenschutz:
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innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher
oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht,
so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich
freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen
Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne
Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder
eines Pseudonyms gestattet.
5. Rechtswirksamkeit
dieses Haftungsausschlusses:
Dieser
Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes des Autors
zu betrachten. Sofern einzelne Formulierungen oder Teile dieses
Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig
entsprechen, bleiben die übrigen Teile dieser Erklärung in ihrem
Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Im Gegensatz zum Absatz
3. dieser Erklärung gestatte ich es jedem diesen Disclaimer
ganz oder Auszugsweise zu kopieren und für seine eigene Internetpräsenz
einzusetzen.
Es wäre nett, wenn als Dank einer kleiner Link auf Ihrer Homepage
erscheinen würde "Diesen Disclaimer finden Sie unter http://www.sbartling.de
und darf frei kopiert werden". Danke
